Zweckentfremdung - Michail Nelken

Anachronismus – Leerstand und verfallende Wohnhäuser trotz Wohnungsmangels

7. April 20207. Mai 2023 MNelken

Um eine einheitliche Beantwortung der Schriftlichen Anfrage durch die Bezirke sicherzustellen, wurde auf folgende Definition des Begriffes der Problemimmobilie aus dem am 28. Februar 2020 veröffentlichten (Bundes-)“Leitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien“ abgestellt: „Eine Problemimmobilie ist […]

Wer zu lange zögert – wird bestraft

7. April 20177. Mai 2023 MNelken

Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat den Wirkungskreis des Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetzes in Frage gestellt. Es hält es für erforderlich, dass das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die Rückwirkung des Gesetzes auch auf Wohnraum, der bereits vor dem Inkrafttreten […]