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Berliner Clubkultur in der Garotte der Baunutzungsverordnung?
A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/22 694 vom 18.02.2020 über Berliner Clubkultur in der Garotte der Baunutzungsverordnung? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage […]
Abriss des Jahnstadions – „Graue Energie“ und Sondermüll ohne Ende?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michail Nelken (LINKE) vom 12. März 2020 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kubikmeter Trümmerschutt werden beim Abriss und […]
Anachronismus – Leerstand und verfallende Wohnhäuser trotz Wohnungsmangels
Um eine einheitliche Beantwortung der Schriftlichen Anfrage durch die Bezirke sicherzustellen, wurde auf folgende Definition des Begriffes der Problemimmobilie aus dem am 28. Februar 2020 veröffentlichten (Bundes-)“Leitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien“ abgestellt: „Eine Problemimmobilie ist […]
Mieterhöhungen der Gewobag trotz Mietendeckel?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michail Nelken (LINKE) vom 27. Februar 2020 Konterkariert die Gewobag durch die Nichtverlängerung von Mietnachlässen in der Großsiedlung Heerstraße Nord den Mietendeckel? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich […]
Abriss und Neubau des Jahn-Stadions im Schnellverfahren
Schriftliche Anfrage MdA Dr. Michail Nelken vom 21.Juni 2019 1. Welchen Konkretisierungsgrad und welche finanzielle Untersetzung hat die Planung des Senats, das große Stadion im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark im Jahre 2020 abzureißen und in den Jahren 2021 […]