Gesetzliche Ausnahme (7-Jahre-Verkauf nur an Mieter) wird zur Regel Problem Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen steht in Milieuschutzgebieten unter einem Genehmigungsvorbehalt und ist damit zur Erreichung der Ziele der Erhaltungssatzung dem Grunde nach […]
Kein exklusiver Abriss & Neubau des Jahn-Stadions Der Jahnsportpark soll zu einem Inklusions-Sportpark umgebaut werden. Seit 2013 wurde in Politik und Verwaltung diskutiert, begutachtet und geplant. Nun sollte im Herbst 2020 das Vorhaben starten. Die […]
Verwirrung um drastische Senkung des Mietzuschusses für Sozialmieter Ulrich Paul berichtete in der Berliner Zeitung vom 3. Mai 2020 über gravierende Kürzungen der Mietzuschüsse für Sozialmieter im alten Sozialen Wohnungsbau wegen eines angeblichen Berechnungs-fehlers des […]
In der ersten Jahren der PDS, die sich 1989/90 aus der SED heraus gegründet hatte, spielten Debatten um die Vergangenheit der Partei, um die Geschichte von DDR und SED, um die Geschichte des Sozialismus/Kommunismus sowjetischer […]
A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/22 694 vom 18.02.2020 über Berliner Clubkultur in der Garotte der Baunutzungsverordnung? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage […]
